In drei von vier Teilprojekten wurde kürzlich der Untersuchungsrahmen veröffentlicht
Im Dickicht der Genehmigungsverfahren: Die Rolle des Untersuchungsrahmens
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Genehmigungsverfahren sind ein komplexes Wechselspiel zwischen Antragstellerin (TenneT), Genehmigungsbehörde und Öffentlichkeit. Sie beginnen mit dem Projektantrag der Antragstellerin und setzen sich mit der Prüfung der Antragsunterlagen durch die Genehmigungsbehörde, unter Einbeziehung der Öffentlichkeit, fort. Dieser sich wiederholende Prozess führt zur Festlegung eines präzisen Trassenkorridors.
Der Untersuchungsrahmen zieht Bilanz. Er stellt die Weichen für das weitere Verfahren. Gleichzeitig zeigt er, dass die Stimmen der Öffentlichkeit von Behörden gehört werden.
Bei der Ostfalen-Achse navigieren wir parallel die Genehmigungsverfahrungen von vier Teilprojekten. Die Verfahren der Leitungen unterscheiden sich teils grundlegend (zwei werden nach Bundesrecht, zwei nach Landesrecht genehmigt). Und doch gibt es gemeinsame Elemente – wie den sogenannten Untersuchungsrahmen: Sowohl für die Leitung Mehrum/Nord – Vechelde als auch für Helmstedt/Ost – Salzgitter und Helmstedt/Ost – Landesgrenze Niedersachsen/Sachsen-Anhalt haben die zuständigen Behörden Untersuchungsrahmen veröffentlicht. Damit sind die Projekte einen entscheidenden Schritt weiter. Doch was genau verbirgt sich hinter dem Dokument?
Der Untersuchungsrahmen spielt eine zentrale Rolle in Genehmigungsverfahren. Denn er ist die erste Behördenantwort auf die von TenneT eingebrachten Antragsunterlagen. Der Untersuchungsrahmen dient TenneT als Leitfaden: Das Dokument legt fest, welche Anforderungen die Unterlagen des nächsten Verfahrensschritts erfüllen müssen. Die Veröffentlichung des Untersuchungsrahmens erfolgt jeweils nach Abschluss einer sogenannten Antragskonferenz, auf der Genehmigungsbehörde, TenneT, Bürgerinnen und Bürger sowie Träger öffentlicher Belange gemeinsam die bisher eingereichten Planunterlagen besprechen und der darauffolgenden Beteiligungsphase. Der Untersuchungsrahmen greift die Hinweise, die von öffentlichen Stellen oder Privatpersonen im Zuge des Verfahrens eingebracht wurden, mit auf.
Im Detail: Die Untersuchungsrahmen für Mehrum/Nord – Vechelde und Helmstedt/Ost – Salzgitter
Im September veröffentlichte der Regionalverband Braunschweig den Untersuchungsrahmen für das Projekt Mehrum/Nord – Vechelde. Auf dieser Basis bereitet TenneT die Unterlagen für das kommende Hauptverfahren der Raumordnung vor, die im nächsten Sommer/Herbst eingereicht werden.
Der Untersuchungsrahmen gibt neben speziellen Anforderungen an die einzureichenden Unterlagen auch Hinweise, welche regionalen Besonderheiten TenneT beim Erstellen der Planunterlagen beachten muss. Das sind zum Beispiel die Landeplätze Salzgitter-Drütte und Peine-Glindebuchkippe/Vöhrum sowie das Aufstiegsgelände der Modellflugvereinigung Lengede e.V. 1973. Besonders schützenswert sind außerdem die Waldgebiete im Landkreis Peine sowie die Hügelgräber im Lahwald bei Adenstedt.
Im Untersuchungsrahmen für das Projekt Helmstadt/Ost-Salzgitter hebt die Genehmigungsbehörde, in diesem Fall die Bundesnetzagentur (BNetzA), ganz ähnliche regionale Besonderheiten hervor. Im Raum des geplanten Trassenkorridornetzes, welches TenneT in den Antragsunterlagen nach § 8 NABEG beschreiben wird, gibt es ebenfalls Hobby- und Amateurflugplätze und ein Hügelgrab. Außerdem beschreibt der Untersuchungsahmen bestehende und geplante Windparks sowie das geplante Lager für radioaktiven Abfall Asse 2.
Um Ihnen die komplexen Untersuchungsrahmen zugänglicher zu machen, haben wir den Untersuchungsrahmen der Helmstedt Ost – Salzgitter übersichtlich aufbereitet.
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